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Verzeichnis der Pressemitteilungen List of press releases

Pressedienst
Wien, 10. Juli 1996

Die UNO 1992 bis 1996 - eine Bilanz (3. Teil)

Friedensbildung nach Konfliktbeendigung

Die Vereinten Nationen waren bemüht bei der Kontrolle und Lösung von Konflikten zugleich auch deren Wurzeln und verstärkten Entwicklungsmaßnahmen im Auge zu behalten. Dazu zählen die Demobilisierung von Armeen, das Einsammeln von Waffen, die Ausbildung von Polizeikräften, die Repatriierung und Wiedereingliederung von Flüchtlingen, Hilfe für die Abhaltung von Wahlen, die Beobachtung der Menschenrechtssituation, der Aufbau von Institutionen, die Stärkung des Rechtssystems, die Minenräumung und die Wiederherstellung der Infrastruktur.

Abrüstung

Unter der Ägide der Vereinten Nationen wurde im April 1995 eine historische Vereinbarung betreffend die unbegrenzte Verlängerung des Vertrages über die Nichtweitergabe von Atomwaffen und die Stärkung des Nichtweitergabe-Regimes abgeschlossen.

Die UNO war ferner an der Schaffung der atomwaffenfreien Zone für Afrika behilflich (April 1996) und arbeitete dabei eng mit der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) zusammen. Diese Zone erfaßt nunmehr nahezu die gesamte südliche Hemisphäre dieses Kontinents.

Die UNO arbeitete mit der Abrüstungskonferenz im Hinblick auf den Abschluß der Gespräche über die Chemiewaffenkonvention zusammen, die 1993 zur Unterzeichnung aufgelegt wurde.

Ferner wurde ein Register über konventionelle Waffen bei den Vereinten Nationen aufgelegt, dessen Zweck in der Erreichung von mehr Transparenz bei der Rüstung besteht (Januar 1992).

Dazu kommt die Pionierrolle der Vereinten Nationen bei der vom Generalsekretär so genannten "Mikro-Abrüstung". Sie betrifft die Sammlung, Kontrolle und Beseitigung von kleinkalibrigen und leichten Waffen. Der Generalsekretär hat die weltweite Aufmerksamkeit auf die Ausbreitung und den illegalen Handel mit kleinkalibrigen Waffen als verbreitetste Todesursache in den heutigen Konflikten gerichtet. Unter seiner Federführung fanden Bemühungen zur Integration der "Mikro-Abrüstung" in den Bereich der verbeugenden Diplomatie und der Friedensbildung statt.

Überdies war der Generalsekretär unter den ersten, die ein weltweites Verbot der Produktion und des Handels mit Antipersonenminen verlangten. Heute unterstützen bereits 40 Staaten ein derartiges Verbot. In diesem Zusammenhang hat der Generalsekretär in der Hauptabteilung für humanitäre Angelegenheiten eine Entminungseinheit eingerichtet sowie Unterstützungsmaßnahmen für die Entminung vor Ort ergriffen.

Menschenrechte und humanitäre Angelegenheiten

Im April 1992 hat Generalsekretär Boutros-Ghali die Hauptabteilung für humanitäre Angelegenheiten als Koordinationsinstrument für alle humanitären Bemühungen ins Leben gerufen.

Er schuf in diesem Zusammenhang im Dezember 1993 im Gefolge der Wiener Menschenrechtskonferenz der Vereinten Nationen den Posten eines Hochkommissars für Menschenrechte.

Ferner engagierte er sich nachdrücklich für die Förderung der Frau auf internationaler Ebene im Rahmen der Menschenrechtskonferenz in Wien, der Frauenkonferenz in Beijing und anderen einschlägigen Tagungen.

Dem Generalsekretär gelang es, hunderttausende ältere Menschen, Frauen und Kinder in Irak durch das Übereinkommen "Erdöl für Essen" zwischen den Vereinten Nationen und Irak vor weiterem Leiden zu bewahren. Dieses Abkommen ermöglicht den Ankauf von Lebensmitteln und Medikamenten für die Bewohner Iraks.

Durch neue zivile Einsätze, die Beobachtung und Überwachung der Einhaltung der Menschenrechte und den Aufbau von Institutionen sorgte der Generalsekretär für die Förderung des Friedens und die Sicherstellung der langfristigen Erfolges von Friedensbemühungen in El Salvador, Haiti und Guatemala).

Demokratisierung

Mit der Einrichtung einer Abteilung für Wahlhilfe haben die Vereinten Nationen auf 65 diesbezügliche Ansuchen aus Lateinamerika, Afrika, Asien, der ehemaligen Sowjetunion und Europa um Unterstützung von Staaten bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Wahlen reagiert. Allein zu den Wahlen in Südafrika, die das Ende der Apartheid markierten, wurden 2.500 Beobachter entsandt.

Über die Wahlhilfe hinaus haben die Vereinten Nationen den Umfang ihrer Unterstützung für den Demokratiserungsprozeß in den Mitgliedsländern in folgender Weise ausgeweitet: Umwandlung von Befreiungsbewegungen in politische Parteien, Übergang zu Mehrparteiensystemen, Bürgererziehung, Überwachung des Zuganges zu den Medien, Unterstützung bei der Entwicklung unabhängiger Medien, Schaffung und Stärkung demokratischer Regierungsstrukturen, Förderung des Respekts von Polizei und Militär für die Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Entpolitisierung des militärischen Establishments, Aufbau von Institutionen für die soziale Entwicklung.

Die UNO unterstützte ferner den Trend zur Demokratisierung auf internationaler Ebene durch die Stärkung der Zusammenarbeit mit und die Öffnung der diversen UNO-Foren gegenüber den Ansichten nichtstaatlicher Gruppen, darunter Regionalorganisationen, nichtstaatlichen Organisationen (NGO's) Parlamentariern, lokalen Behörden, dem akademischen Bereich, Handel, Industrie und Medien.

(Wird fortgesetzt und abgeschlossen mit den Bereichen Stationierung und Völkerrecht).

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