| Bericht des Generalsekretärs 1996, Inhalt Report of the Secretary-General 1996, Table of contents |


Herausragendes Ereignis der fünfzigsten Tagung der
Generalversammlung war die größte je abgehaltene
Zusammenkunft der führenden Politiker der Welt im Rahmen
einer dreitägigen Sondergedenksitzung der
Generalversammlung, bei der die Mitgliedstaaten und
Beobachter die Erklärung anläßlich des fünfzigsten Jahrestages
der Vereinten Nationen verabschiedeten. Etwa 200 Redner -
91 Staatschefs, 8 Vizepräsidenten, ein Kronprinz,
37 Premierminister, 10 stellvertretende Premierminister,
21 Außenminister, 9 Delegationsleiter und 23 Beobachter -
ergriffen dabei das Wort. Sie erneuerten ihre Verpflichtung auf
die Charta der Vereinten Nationen, sprachen allen, die im
Dienste der Organisation tätig waren, ihren Dank aus,
verliehen ihrer Entschlossenheit Ausdruck, daß die Vereinten
Nationen der Zukunft mit neuer Tatkraft und Wirksamkeit
tätig sein sollten, und gelobten, dem 21. Jahrhundert eine
Organisation zu übergeben, die so ausgestattet, finanziert und
gegliedert sei, daß sie den Völkern wirksam dienen könne.
Die Generalversammlung, ihr Präsidialausschuß und die Hauptausschüsse hielten während der fünfzigsten Tagung 393 Sitzungen ab, gegenüber 384 Sitzungen während der neunundvierzigsten Tagung; die Zahl der informellen Sitzungen und Konsultationen betrug insgesamt 296, gegenüber 266 während der neunundvierzigsten Tagung; und die Arbeitsgruppen der Versammlung hielten 292 Sitzungen ab, verglichen mit 163 während der vorangegangenen Tagung. Mit Stand vom 25. Juli 1996 hatte die Versammlung während ihrer fünfzigsten Tagung 321 Resolutionen verabschiedet, verglichen mit 328 während der neunundvierzigsten Tagung.
Die allen Mitgliedstaaten offenstehenden Arbeitsgruppen der Generalversammlung - zur Agenda für den Frieden, zur Agenda für Entwicklung, zur Reform des Sicherheitsrats, zur Finanzlage der Vereinten Nationen und zur Stärkung des VN-Systems - waren intensiv tätig, um die Wirksamkeit der Organisation zu verbessern; ihre Berichte sollen der Versammlung vor dem Ende der fünfzigsten Tagung vorgelegt werden.
Die Zahl der offiziellen Sitzungen des Sicherheitsrats ist gegenüber dem Vergleichszeitraum im vergangenen Jahr von 131 auf 106 zurückgegangen. Statt 226 fanden 189 Plenarkonsultationen statt; die Zahl der verabschiedeten Resolutionen sank von 63 auf 51, die der Erklärungen des Präsidenten des Sicherheitsrats von 64 auf 49.
In diesem Jahr konzentrierte sich die Aufmerksamkeit des Sicherheitsrats auf afrikanische Angelegenheiten sowie auf das ehemalige Jugoslawien. Der Rat behandelte außerdem weiter Tagesordnungspunkte, bei denen es um die amerikanische Region, die Frage von Sanktionen und die verschiedenen Sanktionsregelungen ging.
Der Wirtschafts- und Sozialrat hielt seine Arbeitstagung vom 24. Juni bis 26. Juli 1996 in New York ab. Der Tagungsteil auf hoher Ebene befaßte sich mit einem Problem, dem auf der internationalen Tagesordnung hoher Vorrang zukommt, nämlich der internationalen Zusammenarbeit zur Bekämpfung der unerlaubten Gewinnung von Suchtstoffen, des unerlaubten Verkaufs dieser Stoffe, der unerlaubten Nachfrage danach, des unerlaubten Verkehrs damit und der unerlaubten Verteilung dieser Stoffe sowie damit zusammenhängenden Aktivitäten. Im Mittelpunkt des Tagungsteils für Koordinierungsfragen stand die Koordinierung der Aktivitäten des Systems der Vereinten Nationen zur Beseitigung der Armut. Der den operativen Aktivitäten gewidmete Tagungsteil befaßte sich hauptsächlich mit der Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen dem Entwicklungssystem der Vereinten Nationen und den Bretton-Woods-Institutionen. Der Wirtschafts- und Sozialrat verabschiedete außerdem eine Resolution über das Konsultativverhältnis zwischen den Vereinten Nationen und den nichtstaatlichen Organisationen.
Auf Ersuchen der Generalversammlung legte der Generalsekretär ihr einen Bericht mit dem Titel "Überprüfung der Rolle des Treuhandrats" vor, der Stellungnahmen der Mitgliedstaaten enthält.
Der Internationale Gerichtshof war mit 14 Streitsachen und 2 Anträgen auf Erstattung eines Gutachtens befaßt.
Im Sekretariat wurden beträchtliche Fortschritte bei der Durchführung des Plans des Generalsekretärs für eine umfassende Managementreform erzielt, die er im letzten Jahresbericht beschrieben hatte. Einer der Schwerpunkte der Bemühungen des vergangenen Jahres war das bessere Management der Kostenstruktur der Organisation. In diesem Jahr legte der Generalsekretär auch einen Haushaltsplan vor, der erstmals ein nominelles Nullwachstum auswies und der von der Generalversammlung gebilligt wurde.
Im Haushaltsplan für den Zweijahreszeitraum 1996-1997, der Mittelbewilligungen in Höhe von 2.608 Milliarden Dollar ausweist, sind über die im Entwurf des Haushaltsplans des Generalsekretärs bereits eingeplanten 98 Millionen Dollar an Einsparungen hinaus weitere Kostensenkungen in Höhe von 154 Millionen Dollar vorgesehen, die von der Generalversammlung verfügt wurden. Der Generalsekretär wurde aufgefordert, Haushaltskürzungen vorzuschlagen und dabei gleichzeitig die volle Durchführung aller auftragsgemäßen Tätigkeiten sicherzustellen; durch Stellenkürzungen einerseits und Effizienzsteigerungsmaßnahmen andererseits ist es ihm gelungen, diese Kostensenkungen vorzunehmen. Er wurde außerdem aufgefordert, weitere 35 Millionen Dollar für die Durchführung von im Haushalt nicht veranschlagten neuen Mandaten aufzubringen. Der Haushaltsvollzugsbericht wird über die Aufbringung der Mittel Auskunft geben.
Im vergangenen Jahr durchgeführte Effizienzsteigerungsmaßnahmen haben zu beträchtlichen Einsparungen geführt: so konnte bei den gedruckten Dokumenten und Veröffentlichungen seit Januar 1996 eine Reduzierung um 27 Prozent erreicht werden; bis zum Spätherbst des Jahres werden über 270.000 VN-Dokumente in allen Amtssprachen in mindestens 157 Ländern und in den meisten diplomatischen Vertretungen in New York in elektronischer Form verfügbar sein; die Anzahl der Dienstreisen wurde im ersten Halbjahr 1996 um 26 Prozent vermindert; der Anfang Juli dieses Jahres angelaufene konsolidierte Ankauf von Auslandswährungen wird im Haushaltszeitraum Einsparungen von über 1 Million Dollar erbringen.
Die Finanzlage der Vereinten Nationen stand das ganze Jahr lang im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit und gibt weiterhin zu großer Besorgnis Anlaß. Zum 31. Juli 1996 betrug die Höhe der nicht entrichteten Beiträge insgesamt 3 Milliarden Dollar, wovon 0,8 Milliarden auf den ordentlichen Haushalt und 2,2 Milliarden auf den Haushalt für Friedenssicherungseinsätze entfielen. Die immer wieder auftretende Notwendigkeit, von den Friedensicherungskonten Geld zu leihen, bringt es mit sich, daß die Vereinten Nationen den Mitgliedstaaten Ende 1996 etwa 675 Millionen Dollar für Soldaten und Ausrüstung schulden werden. Die allgemeine Liquiditätslage hat sich zwar verbessert, doch sind die Vereinten Nationen nach wie vor mit einer sich ständig verschlechternden Situation im ordentlichen Haushalt konfrontiert, bei bereits vorhandenem anhaltend negativem Cashflow, der sich den Prognosen zufolge über viele Monate des Jahres fortsetzen wird.
Im Mittelpunkt der Arbeiten der Handels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD) standen die zweiundvierzigste Tagung des Handels- und Entwicklungsrats, der die Arbeitsweise des zwischenstaatlichen Apparats der Konferenz überprüfte und entsprechende Empfehlungen dazu abgab, und die neunte Konferenztagung UNCTAD IX, die vom 27. April bis 11. Mai 1996 in Midrand (Südafrika) stattfand.
Die zweite Konferenz der Vereinten Nationen über Wohn- und Siedlungswesen (Habitat II) fand vom 3. bis 14. Juni 1996 in Istanbul statt. Die Konferenz, die durch ihre Öffnung gegenüber den Vertretern der Zivilgesellschaft in ihrer Art einmalig war, führte zur Verabschiedung einer detaillierten "Habitat-Agenda" und erbrachte eine Verpflichtung der Regierungen auf die fortschreitende Verwirklichung des Rechts auf Wohnung, wie dies in den internationalen Rechtsakten vorgesehen ist.
Während des Berichtszeitraums sollten etwa 23,3 Millionen Menschen Hilfe der Vereinten Nationen erhalten, die im Zuge von interinstitutionellen Appellen für Afghanistan, Angola, Irak, das ehemalige Jugoslawien, die Kaukasus-Region, Libanon, Liberia, das ostafrikanische Zwischenseengebiet, Sierra Leone, Sudan und die Russische Föderation (Tschetschenien) mobilisiert werden sollte. Von den 2,5 Milliarden Dollar, die im Rahmen der 11 seit September 1995 erlassenen Hilfsappelle erbeten wurden, sind bisher insgesamt 795 Millionen Dollar zugesagt beziehungsweise angewiesen worden.
Vom 1. September 1995 bis zum 31. März 1996 gewährte die Sekretariats-Hauptabteilung Humanitäre Angelegenheiten 31 Mitgliedstaaten Hilfe zur Bewältigung der Auswirkungen von 45 Naturkatastrophen und Umweltnotfällen. Während desselben Zeitraums organisierte die Hauptabteilung 13 Hilfslieferungen aus dem Lagerhaus der Vereinten Nationen in Pisa und entsandte 5 Feldeinsätze ihrer Katastrophenabschätzungs- und Koordinierungsteams.
Im Mittelpunkt der Tätigkeit des Amtes des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) standen weiterhin der Schutz und die Wiederansiedlung von Flüchtlingen. Ende 1995 befanden sich etwa 24 Millionen Menschen weltweit unter der Obhut des Amtes des Hohen Kommissars, darunter 14,2 Millionen Flüchtlinge sowie Rückkehrer, Binnenvertriebene und andere.
Im Rahmen der laufenden Bemühungen zur Umsetzung der Agenda für den Frieden haben die Vereinten Nationen ihre Kapazität zur Ergreifung von Vorbeugungs- und Frühwarnmaßnahmen ausgebaut, indem sie eine Aufsichtsgruppe des Rahmen-Koordinationsmechanismus einsetzten, der bereits zuvor von den drei in erster Linie mit der Verhütung, Beherrschung und Beilegung von Konflikten befaßten Hauptabteilungen des Sekretariats - für humanitäre Angelegenheiten, für politische Angelegenheiten und für Friedenssicherungseinsätze - geschaffen worden war.
Die Hauptabteilung Politische Angelegenheiten und die Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze sind dabei, ihre Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Humanitäre Angelegenheiten im Hinblick auf das Humanitäre Frühwarnsystem auszubauen.
Während das Engagement für die Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen erheblich zurückging (während im Juli 1995 noch 67.269 Soldaten im Einsatz standen, waren es im Juli 1996 nur noch 25.296), hat sich die Komplexität der den Mitarbeitern der Vereinten Nationen übertragenen Aufgaben im vergangenen Jahr keineswegs verringert, wie sich aus der detaillierten Darstellung der Tätigkeiten der Vereinten Nationen auf den Gebieten vorbeugende Diplomatie, Friedensschaffung und Friedenssicherung in diesem Bericht ablesen läßt.
Die Vereinten Nationen waren im Berichtsjahr an 33 Friedenseinsätzen beteiligt, von denen 17 Friedenssicherungseinsätze waren. Durch den Aufbau eines rasch einsatzfähigen Stabsteams, die Erhöhung der Bereitschaft für Konfliktverhütung und Friedenssicherung in Afrika und die Weiterentwicklung des Systems der Verfügungsbereitschaftsabkommen konnten eine Reihe von Fortschritten erzielt werden.
Die Ereignisse des vergangenen Jahres haben die Richtigkeit zweier entscheidender Erkenntnisse bestätigt: daß jeder Friedenseinsatz über die Personalstärke verfügen muß, die es den daran Beteiligten ermöglicht, die ihnen übertragenen Aufgaben durchzuführen und sich selbst zu schützen; und daß kein Instrument des Friedens und der Sicherheit allein den Frieden herbeiführen kann, wenn nicht auch die Konfliktparteien den entsprechenden Willen dazu aufbringen.
Im vergangenen Jahr hat die internationale Gemeinschaft außerdem entschlossene Anstrengungen unternommen, um der Geißel des Terrorismus ein Ende zu bereiten. In ihrer Resolution 50/53 bekräftigte die Generalversammlung die Erklärung von 1994 über Maßnahmen zur Beseitigung des internationalen Terrorismus. Auf dem Gipfeltreffen der Friedensstifter am 13. März 1996 unterstrich der Generalsekretär seine Entschlossenheit, sich für die Ergreifung konkreter Maßnahmen zur Beseitigung des Terrorismus einzusetzen.
Auf dem Gebiet der Abrüstung haben drei bedeutende, langfristig angelegte multilaterale Anstrengungen auf nuklearem Gebiet den breiten Konsens zugunsten des weltweiten Regimes für die Nichtverbreitung von Kernwaffen gestärkt, nämlich die Unterzeichnung des Vertrages über eine kernwaffenfreie Zone in Südostasien am 15. Dezember 1995, die Unterzeichnung des Vertrages über eine kernwaffenfreie Zone in Afrika (Vertrag von Pelindaba) am 11. April 1996 und die Arbeiten an der Fertigstellung des Wortlauts eines Vertrages über das umfassende Verbot von Kernversuchen. Ein weiteres herausragendes Ereignis im Berichtszeitraum waren die neuen und weiterlaufenden Initiativen auf dem Gebiet der Mikroabrüstung, darunter nicht zuletzt die Bemühungen um die Herbeiführung eines ständigen weltweiten Verbots von Landminen und ihren Bestandteilen.
Zwischen August 1995 und April 1996 gingen bei den Vereinten Nationen 16 neue Wahlhilfeersuchen ein; Wahlhilfe wurde aufgrund von 10 dieser Anträge sowie von 17 weiteren, vor August 1995 eingegangenen Anträgen geleistet.
Im Berichtszeitraum waren die Hauptabteilungen für humanitäre Angelegenheiten und für Friedenssicherungseinsätze gemeinsam für Minenräumprogramme in Afghanistan, Angola, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Mosambik und Ruanda verantwortlich; sie tragen außerdem weiter zu Programmen in Kambodscha und Laos bei. Ein einjähriges Programm in Jemen wurde inzwischen abgeschlossen.

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