| Bericht des Generalsekretärs 1996, Inhalt Report of the Secretary-General 1996, Table of contents |


1128. Der vorliegende Bericht über die Tätigkeit der Vereinten Nationen zeichnet das Bild einer Organisation, die sich
inmitten eines tiefgreifenden Wandels befindet.
1129. Der Prozeß begann mit dem abrupten Ende des Kalten Krieges, als das bipolare System - zwar kein auf Einvernehmen beruhendes, aber doch ein mehr oder weniger berechenbares System, nach dem die Nationen ihre Beziehungen regeln konnten - plötzlich in sich zusammenbrach. Aus diesem Zusammenbruch erwuchs eine neue Hoffnung, nämlich daß die Verheißung der Charta der Vereinten Nationen nunmehr Wirklichkeit werden und endlich ein internationales System entstehen könne, das auf kollektIVer Sicherheit, gemeinsamen Werten und einem kooperatIVen Ansatz der Problemlösung aufbaue. Vor diesem Hintergrund forderten die Mitgliedstaaten die Vereinten Nationen auf, in bisher noch nie dagewesenem Ausmaß und Umfang tätig zu werden.
1130. Der Wandel gestaltet sich weder reibungslos noch einfach. Weder können die Realitäten und Annahmen, die vor 50 Jahren gültig waren, einfach wiederhergestellt werden, noch lassen sich alle Dimensionen der stattfindenden Veränderungen und ihrer Folgen sofort erfassen. Die in die Vereinten Nationen gesetzten Erwartungen waren zu Beginn dessen, was zwangsläufig ein langer und schwieriger Prozeß sein muß, einfach zu hoch, da die Geschichte zeigt, daß es nach dem Ende eines jeden großen Konflikts Jahre und manchmal eine oder mehrere Generationen gedauert hat, bis ein funktionierendes und dauerhaftes internationales System aufgebaut werden konnte. Nach dem Ende des Kalten Krieges ist der Übergang zu einem neuen internationalen System zwar noch nicht abgeschlossen, doch besteht kein Zweifel, daß die Vereinten Nationen, der Motor in diesem Prozeß, dabei vorangekommen sind - zuweilen mit Beschwer und zuweilen mit Erfolg. Die politischen Gegebenheiten haben sich geändert. Neue Formen der internationalen Zusammenarbeit erweisen sich als notwendig und nehmen erst allmählich Gestalt an. Neue Regeln, Konzepte und Verfahren entstehen von Fall zu Fall. Die Strukturen der Vereinten Nationen werden gestrafft und offener gestaltet, interne Vorschriften rationalisiert und durchforstet, die Kosten reduziert, die Rechenschaftspflicht gestärkt und die Leistungen verbessert. Allein in den letzten fünf Jahren wurde ein großes Stück Weges zurückgelegt. Es ist nun an der Zeit zu prüfen, inwieweit das bisher Erreichte mit einer Vision von den Vereinten Nationen der Zukunft in Beziehung steht.
1131. Die Vereinten Nationen sind bestrebt gewesen, einer Welt, in der Konflikte und Konfrontationen im Inneren der Staaten inzwischen weit stärker verbreitet sind als Kriege zwischen Staaten, Frieden und Sicherheit zu bringen. Das allererste Gipfeltreffen des Sicherheitsrats (im Januar 1992) und der dem Rat vorgelegte anschließende Bericht über eine Agenda für den Frieden lösten eine internationale Debatte über die Rolle der Vereinten Nationen bei der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit unter den neuen Gegebenheiten aus und setzten einen Prozeß neuer InitiatIVen, Erkenntnisse und Überlegungen in Gang, der nach wie vor andauert. Die vorbeugende Diplomatie wurde als eine vorrangige Aufgabe erkannt, die diesbezügliche Kapazität der Organisation gestärkt, und erstmals wurde eine Truppe für vorbeugende Einsätze genehmigt. Die traditionelle Friedenssicherung hat sich in Konfliktsituationen zwischen Staaten, die willens sind, den Frieden zu erhalten, weiter bewährt, darüber hinaus waren die Vereinten Nationen jedoch bestrebt, das Instrument der Friedenssicherung so anzupassen, daß es mittels komplexerer, vielgestaltiger Operationen auch internen Konflikten gerecht werden kann. Bei diesen Operationen werden neben Elementen der traditionellen Friedenssicherung auch die politischen, sozialen, wirtschaftlichen, humanitären und Menschenrechtsaspekte berücksichtigt - ein Ansatz, der sich dann am erfolgreichsten erwiesen hat, wenn Konflikte auf dem Verhandlungsweg beigelegt wurden, der aber Rückschläge brachte, wenn die Kriegssituation andauerte. Ein wichtiger Teil dieser Bemühungen besteht darin, die Zusammenarbeit der Vereinten Nationen auf dem Gebiet des Friedens und der Sicherheit mit den Regionalorganisationen auf Ad-hoc-Basis und gemäß Kapitel VIII der Charta zu verstärken. Ein weiterer bedeutsamer Aspekt ist der neue Stellenwert der Friedenskonsolidierung in der Konfliktfolgezeit, bei der es darum geht, Konfliktbeherrschung und -lösung mit Maßnahmen zu verbinden, die darauf abzielen, die tieferen Ursachen von Konflikten anzugehen und die Grundlagen für Wiederaufbau und Entwicklung zu stärken. Ein fester Bestandteil der Friedensbemühungen der Vereinten Nationen bleibt die Abrüstung. Der im Rahmen der Vereinten Nationen herbeigeführte historische Beschluß, den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen auf unbefristete Zeit zu verlängern, hat die ungebrochene Kraft und die Wichtigkeit des Prozesses der Makroabrüstung bestätigt, während gleichzeitig Schritte unternommen werden, um das neue Konzept der Mikroabrüstung auszuloten und schließlich in den größeren Kontext der vorbeugenden Diplomatie und der Friedenskonsolidierung einzubetten.
1132. Auf dem Gebiet der Menschenrechte und der humanitären Hilfe dienen die Vereinten Nationen auch weiterhin als unIVersales Forum zur Förderung eines Konsenses und als Koordinierungsmechanismus für die vielen in diesem Bereich tätigen Organisationen. Obschon der Abbau der ideologischen Spannungen und die zunehmend raschere Demokratisierung einerseits zu Fortschritten geführt haben, gehen die neuen Konflikte allzuoft mit massenhaften Menschenrechtsverletzungen und humanitären Notfällen einher, was wiederum neue Herausforderungen mit sich bringt. Als Antwort darauf sind die Vereinten Nationen dazu übergegangen, ihre Bemühungen auf dem Gebiet der Menschenrechte und der humanitären Hilfe nach Möglichkeit mit ihren Friedensanstrengungen zu integrieren und beide Bereiche mit ihrer Tätigkeit für Wiederaufbau und Entwicklung zu verbinden. Die für diese Zwecke vorhandenen Mechanismen am Amtssitz wurden gestärkt mit dem Ziel, die fachliche und logistische Unterstützung für die Herstellung solcher Verbindungen und eine entsprechende Zusammenarbeit im Feld zu verbessern. Die Organisation ist bemüht, ihre Zusammenarbeit mit ihren wichtigsten operatIVen Partnern, gleichviel ob auf staatlicher oder nichtstaatlicher Ebene, im Bereich der Menschenrechte und der humanitären Hilfe zu vertiefen. Auf Ersuchen von Mitgliedstaaten haben die Vereinten Nationen in mehreren Ländern eine Menschenrechtspräsenz eingerichtet. Sie haben ihre Beratenden Dienste und die technische Zusammenarbeit zum Aufbau nationaler Infrastrukturen für Menschenrechte und den humanitären Bereich ausgebaut, ihre Kapazität für Frühwarnung und vorbeugende Maßnahmen verstärkt und diesen Aspekten höheren Stellenwert zugewiesen.
1133. Entwicklung und Demokratisierung können an sich bereits die wirksamsten Formen der Konfliktverhütung darstellen. Die Vereinten Nationen sind daher bemüht, sicherzustellen, daß dringliche Maßnahmen im Bereich der Friedenssicherung und der humanitären Hilfe nicht von den Bemühungen um den menschlichen Fortschritt ablenken.
1134. Angesichts einer drastischen Abnahme der internationalen Entwicklungshilfe arbeiten die Vereinten Nationen daran, im Zuge der laufenden Debatte über die Agenda für Entwicklung einen internationalen Konsens über neue konzeptionelle Grundlagen und Rahmenbedingungen für die Entwicklungszusammenarbeit zu schmieden. Als integrierender Bestandteil dieses Prozesses hat die Reihe aufeinanderfolgender Weltkonferenzen zu konkreten Verpflichtungen geführt und gibt der umfassenden Agenda und dem Kooperationsrahmen, die nun vonnöten sind, Gestalt. Mein Beitrag zu diesem Prozeß bestand in meinen Berichten über eine Agenda für Entwicklung und in der Förderung eines integrierten Ansatzes bei der Vorbereitung dieser Konferenzen; inzwischen schließen sich daran präzedenzlose Bemühungen seitens des gesamten Systems der Vereinten Nationen, unter Zugrundelegung der diesen Konferenzen gemeinsamen Schwerpunktthemen Arbeitslosigkeit, soziale Dienste, förderliches Umfeld, Förderung der Frau und Bekämpfung der Armut koordinierte Folgemaßnahmen zu den Konferenzergebnissen herbeizuführen.
1135. In der Zwischenzeit war das Sekretariat auch weiterhin bestrebt, größere Effizienz und Wirksamkeit bei der Durchführung grundsatzpolitischer Analysen und operatIVer Aufgaben sowie bei der Nutzung der von den Mitgliedstaaten bereitgestellten Entwicklungshilfe zu erzielen. Die Bemühungen um eine klarere Definition der Rolle der Organisation und um die Stärkung ihrer Kapazität in den drei Schlüsselbereichen Informationsbeschaffung und -analyse, grundsatzpolitische Koordinierung sowie technische Zusammenarbeit für den Kapazitätsaufbau haben nicht nur mitgeholfen, den Beitrag und die Wirkung der Organisation zu erhöhen, sondern auch die Bemühungen um eine wirksamere Arbeitsteilung innerhalb des gesamten VN-Systems um ein großes Stück weiter vorangebracht. Die Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und den Organisationen des Systems, einschließlich der Bretton-Woods-Institutionen, hat eine neue Stufe erreicht. Eine der wichtigsten koordinierten Maßnahmen ist dabei die Systemweite SonderinitiatIVe für Afrika, deren Ziel es ist, für die vorrangigen Entwicklungsziele Afrikas auf kohärente und wirksame Art und Weise internationale Unterstützung zu mobilisieren.
1136. Die Unterstützung der Demokratisierung entwickelt sich zu einem neuen Tätigkeitsschwerpunkt der Vereinten Nationen. In immer größerem Umfang leisten die Vereinten Nationen Wahlhilfe, und in der wachsenden Zahl von Mitgliedstaaten, die eine Demokratisierung anstreben, wird die Bandbreite der Unterstützungsmaßnahmen für Gesellschaften ausgeweitet, mit dem Ziel, den institutionellen und kulturellen Boden vorzubereiten, in dem die Demokratisierung Wurzel fassen kann. Gleichzeitig trachten die Vereinten Nationen danach, die Demokratisierung auf internationaler Ebene zu fördern. Eine Möglichkeit dazu besteht darin, die Foren der Vereinten Nationen für die Auffassungen nichtstaatlicher Akteure zu öffnen, wie etwa Regionalorganisationen, nichtstaatliche Organisationen, Parlamentarier, Vertreter des unIVersitären Bereichs, Unternehmer und die Medien. Weitere wesentliche Elemente der Bemühungen der Vereinten Nationen um die Demokratisierung auf internationaler Ebene sind die Förderung der Achtung vor der Herrschaft des Rechts in den internationalen Beziehungen und die fortschreitende Entwicklung des Völkerrechts. Wichtige Schritte in diese Richtung umfassen die verstärkte Inanspruchnahme des Internationalen Gerichtshofs durch die Mitgliedstaaten sowohl bei der Streitbeilegung als auch mittels der Anforderung von Rechtsgutachten, das Inkrafttreten des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen, die Schaffung internationaler Gerichte durch den Sicherheitsrat zur Strafverfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda begangen wurden, sowie die Aufnahme der Verhandlungen über die Schaffung eines ständigen internationalen Strafgerichtshofs.
1137. Diese unvermittelte Zunahme neuer AktIVitäten und sachbezogener Veränderungen im gesamten Tätigkeitsfeld der Vereinten Nationen hat eine grundlegende institutionelle Reform einerseits erforderlich gemacht, andererseits auch erst ermöglicht. Der vorliegende Bericht beschreibt im Detail meine laufenden Bemühungen, auf Managementebene eine zielgerichtete und ergebnisorientierte Organisation zu schaffen, die bessere Leistungen, eine höhere ProduktIVität und größere Kostenwirksamkeit vorweisen kann.
1138. Die von mir veranlaßte Vereinfachung der Sekretariatsstrukturen, mit dem Ziel, diese nicht mehr an dem Aufbau, sondern vielmehr an den Hauptaufgabenbereichen des zwischenstaatlichen Apparats zu orientieren, hat den Boden für eine weitere Neuorganisation auf Sekretariatsebene bereitet, die, wie ich im März in meiner Erklärung gegenüber der Allen Mitgliedstaaten offenstehenden hochrangigen Arbeitsgruppe zur Stärkung des Systems der Vereinten Nationen dargelegt habe, nicht nur das zentrale Sekretariat umfassen muß, sondern auch die Sekretariate der zahlreichen Programme und Fonds der Organisation. Ziel wäre die Schaffung einer integrierteren Organisation, in der das zentrale Sekretariat, die regionalen Einrichtungen und die operatIVen Organisationseinheiten einheitlich planen und handeln können.
1139. Wie meine früheren InitiatIVen zur Organisationsreform zielt auch diese InitiatIVe darauf ab, den gemeinsamen Fehler vergangener Umstrukturierungen zu vermeiden, nämlich die Schaffung zusätzlicher Koordinationsebenen, die den zahlreichen verschiedenen Stellen einfach übergestülpt werden. Das Leitprinzip meiner InitiatIVen war und ist stattdessen auch weiterhin die Vereinfachung und die Konsolidierung, mit Hilfe eines "von unten nach oben" verlaufenden Ansatzes, durch den Doppelarbeit bei den Unterstützungsdiensten und die Überschneidung von AktIVitäten vermieden werden.
1140. In dieser weiteren Phase der Neuorganisation würden alle Einheiten, die Teil der Organisation sind, zu einer kleinen Anzahl von Zentralbereichen zusammengefaßt. Diese Zentralbereiche würden jeweils eine Reihe grundlegender Sekretariatsaufgaben wahrnehmen und angeschlossene Programme und Fonds umfassen, die zur Verwirklichung der gemeinsamen Ziele und Aufgaben beitragen. Die Zentralbereiche würden somit dazu dienen, die strategischen Ziele der gesamten Organisation voranzubringen: Frieden und Sicherheit, Menschenrechte, humanitäre Hilfe, wirtschaftliche und soziale Analyse, operatIVe EntwicklungsaktIVitäten. Gleichzeitig würden Verwaltungsunterstützung und -dienste weiter konsolidiert und gestärkt werden. Jeder Zentralbereich würde nicht nur die Programme und Fonds umfassen, die seine wichtigsten Säulen darstellen, sondern auch über eine aus den bestehenden Hauptabteilungen des Sekretariats gewonnene Kapazität zur integrierten Unterstützung des jeweiligen zwischenstaatlichen Organs verfügen, das beauftragt ist, die allgemeine grundsatzpolitische Ausrichtung der Arbeit der Einheiten vorzugeben, aus denen sich der betreffende Zentralbereich zusammensetzt.
1141. Aufgrund meiner Erfahrungen der vergangenen fünf Jahre bin ich überzeugt, daß das persönliche und direkte Engagement des Generalsekretärs insbesondere in Zeiten umwälzender Veränderungen für ein wirksames Management unentbehrlich ist. Wenn dieses Engagement nachhaltig sein und noch größere Wirkung zeitigen soll, bedarf es dringend einer beträchtlichen Reduzierung der Anzahl der direkt dem Generalsekretär unterstehenden Organisationseinheiten, derzeit etwa 30 an der Zahl. Unter Wahrung der selbständigen Identität der unterschiedlichen Programme und Fonds würde eine Neuorganisation in der genannten Art und Weise größere Verantwortungsbereiche schaffen und die Zahl der Organisationseinheiten unter der unmittelbaren Aufsicht des Generalsekretärs erheblich verringern. Für den Generalsekretär wäre es somit leichter, Einheiten, die zu gemeinsamen Zielsetzungen beitragen und zusammen eine Grunddimension der Arbeit der Organisation darstellen, gemeinsame Managementrichtlinien zu erteilen. Außerdem würde dadurch die wichtige Aufgabe der Förderung wirksamer Verbindungen zwischen den Grunddimensionen der Arbeit der Vereinten Nationen erleichtert und damit die Einheitlichkeit ihres Auftrags, wie in der Charta vorgesehen, gewahrt.
1142. Die Durchführung einer solchen InitiatIVe, ebenso wie auch andere Reformfortschritte auf der Führungs- und Organisationsebene, wird Unterstützung und ergänzende InitiatIVen auf zwischenstaatlicher Ebene notwendig machen. Ein Haupterfordernis in dieser Hinsicht wird sein, daß die Mitgliedstaaten die Generalversammlung und den Wirtschafts- und Sozialrat besser in den Stand versetzen, eine kohärente Gesamtrichtung für die Grunddimensionen der Arbeit der Organisation vorzugeben. Dies ist ein wichtiger Aspekt der großen Themen der zwischenstaatlichen Reformen, mit denen sich derzeit fünf allen Mitgliedstaaten offenstehende Arbeitsgruppen der Generalversammlung befassen: zur Agenda für den Frieden, zur Agenda für Entwicklung, zur Finanzlage der Vereinten Nationen, zur Reform des Sicherheitsrats und zur Stärkung des Systems der Vereinten Nationen.
1143. Reformen, gleichviel ob politischer oder institutioneller Art, müssen kontinuierlich sein. Es handelt sich dabei um einen Prozeß und nicht um ein einmaliges Ereignis. Es gibt keinen Punkt, an dem die Vereinten Nationen die Reform für "erledigt" erklären könnten. Die derzeitige entscheidende Phase des Wandels kann jedoch zu einem Abschluß gebracht werden, ja sie muß es sogar, wenn wir die Vereinten Nationen unverrückbar auf den Weg in eine Zukunft senden wollen, in der die kollektIVe Sicherheit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, und die Förderung des sozialen Fortschritts und eines besseren Lebensstandards in größerer Freiheit wie in der Charta vorgesehen verwirklicht werden können.
1144. Die Reformanstrengungen des vergangenen Jahres haben uns die Zukunft der Vereinten Nationen vor Augen geführt. Es handelt sich im wesentlichen um eine sehr einfache Vision - die Vision einer Organisation, die funktioniert.

| Bericht des Generalsekretärs 1996, Inhalt Report of the Secretary-General 1996, Table of contents |